Öffentliche Ausschusssitzungen vom 17. bis 21. Februar 2020

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 15. Februar 2020

 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 17.02.2020, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Abberufung und Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes  für den Aufsichtsrat sowie eines Mitgliedes für den Beirat „Marketing“ der Ostfriesland Tourismus GmbH, Innovationspreis Wilhelmshaven, Änderungen der Zuschussrichtlinien für den „Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven“, Fortführung des Klimaschutzmanagements, Verkleinerung des Rates der Stadt Wilhelmshaven um 6 Mitglieder für die Wahlperiode 2021 bis 2026, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Vortrag Frau Baumann: LNG-Agentur-Niedersachsen, Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Kohleausstieg/ Regionalmanagement

Rat
Mittwoch, 19.02.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (auf Antrag der AfD-Fraktion), Wahl eines/einer Wahlbevollmächtigten und seines/ihrer Vertreters/Vertreterin für die Versammlung der Wahlbevollmächtigten zur Wahl von ehrenamtlichen RichterInnen am Verwaltungsgericht Oldenburg, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis – Olaf Augustin; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Fortführung des Klimaschutzmanagements, Abberufung und Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat sowie eines Mitgliedes für den Beirat „Marketing“ der Ostfriesland Tourismus GmbH, Verkleinerung des Rates der Stadt Wilhelmshaven um 6 Mitglieder für die Wahlperiode 2021 bis 2026, Innovationspreis Wilhelmshaven; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 184, 4. Änderung (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 31 (VEP 031), Heuweg West, Aufstellungsbeschluss, 77. Änderung Flächennutzungsplans 1973 –Konverter westlich Coldewei- Aufstellungsbeschluss; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wilhelmshaven für die Freiwillige Feuerwehr, Antrag SPD-Fraktion: Einrichtung von Feuerwerks-Verbotszonen im Stadtgebiet; Schulausschuss: Einrichtung eines neuen Bildungsganges an den Berufsbildenden Schulen Wilhelmshaven: E-Commerce; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage Gruppe GUS: „Börsenplatzsituation“; Anfrage Gruppe GUS: „Ratskeller“; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

 Feist
Oberbürgermeister