Oberbürgermeister weist Vorwürfe zurück: „Rat wird umfassend informiert“

Als gegenstandslos bezeichnet Oberbürgermeister Carsten Feist die von Ratsherr Detlef Schön (SPD) erhobenen Vorwürfe zur Informationspolitik in Sachen Klinikum. Feist, zugleich Vorsitzender des Aufsichtsrates des Klinikums, stellt fest, dass der Rat in den letzten Monaten über verschiedene Entwürfe des Sanierungskonzeptes von den Geschäftsführern Oliver Pommerenke und Dr. Rafaela Korte jeweils zeitnah und sehr umfassend informiert wurde. Die letzte Information zum aktuellen Sanierungsplan erfolgte im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung am 28. Juni 2023. „Es ist insofern schlicht falsch, dass die Ratsmitglieder ihre Informationen aus den Medien erhalten", so Feist.

Der Oberbürgermeister hat die Geschäftsführerin des Klinikums zudem aufgefordert, die Datei mit dem aktuellen Sanierungskonzept zeitnah allen Ratsmitgliedern zur Verfügung zu stellen. „Bis zur nächsten Ratssitzung sind dann noch mehrere Wochen Zeit. Der Vorwurf des Ratskollegen Schön, die Ratsmitglieder erhalten die Unterlagen erst nach der Sommerpause, mithin Mitte August, ist insofern ebenfalls unzutreffend", so Feist.

„Detlef Schön kann sich zudem gerne ergänzende Informationen bei mir direkt oder den Mitgliedern des Aufsichtsrates einholen, wenn er konkrete Fragestellungen hat", erklärt der Aufsichtsratsvorsitzende seine Kommunikationsbereitschaft gegenüber den dazu berechtigten Personen, zu denen Ratsmitglieder gehören. „Es werden den Entscheidungsträgern im Rat keine Informationen vorenthalten. Diesen Vorwurf weise ich in aller Deutlichkeit zurück", so Feist.

Abschließend appelliert der Oberbürgermeister erneut an alle Beteiligten, sich auf die Zukunftsfähigkeit des Klinikums zu konzentrieren. „Die Menschen in der Stadt und die Beschäftigten im Klinikum erwarten von uns völlig zurecht, dass wir zukunftsfähige und dauerhafte Lösungen für das kommunale Krankenhaus umsetzen und nicht, dass wir ständig selbst für negativen Schlagzeilen sorgen", so Feist.