07. April 2014
1500 Unionsbürger über Europawahlrecht informiert
Vom 22. bis 25. Mai 2014 findet in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (abgekürzt EU) die Direktwahl des Europäischen Parlaments mit 751 Abgeordneten statt. Die 96 Abgeordneten aus Deutschland werden am Sonntag, dem 25. Mai 2014, gewählt. Zur EU zählen insgesamt 28 Staaten, darunter auch seit Juli 2013 Kroatien. Nicht zur EU gehören beispielsweise die Schweiz, Norwegen und die Türkei. In Deutschland sind grundsätzlich alle Personen wahlberechtigt, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der EU besitzen. Während die wahlberechtigten Deutschen „automatisch“ im Wählerverzeichnis ihres Wohnortes eingetragen werden (… also nichts unternehmen müssen), gestaltet sich das Wahlrecht für die Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der EU (kurz Unionsbürger) etwas komplizierter. Das hängt damit zusammen, dass diese Unionsbürger auf Wunsch auch in ihrem Heimatstaat wählen können.
Will ein Unionsbürger deutsche Parteien wählen, muss er bis zum 4. Mai 2014 im Wahlamt des jeweiligen deutschen Wohnortes einen entsprechenden Antrag stellen. Diese Frist ist deshalb wichtig, damit der Heimatstaat rechtzeitig eine entsprechende Mitteilung erhält, um so eine Doppelwahl zu vermeiden. Wenn ein Unionsbürger bereits bei der letzten Europawahl 2009 einen derartigen Antrag gestellt hatte, ist eine erneute Beantragung nicht notwendig.
Das Wahlamt Wilhelmshaven hat Ende März in einer aufwändigen Aktion rund 1500 hier gemeldete Unionsbürger schriftlich über diese Möglichkeit informiert - nicht nur in deutscher Sprache, sondern auch in der jeweiligen Landessprache. Für den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gibt es gesetzlich vorgeschriebene Vordrucke. Das Wahlamt am Rathausplatz 7 verfügt über diese Formblätter. Dort kann der Antrag ab sofort gestellt werden (Öffnungszeiten: montags bis freitags 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr; montags bis donnerstags 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr). Weitere Auskünfte gibt das Wahlamt Wilhelmshaven unter der gebührenfreien Hotline 0800 1 666 000.